Bundeskanzler Scholz im Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Anrainerkommunen im Rheinischen Revier am 22. August 2023 in Düren

Am heutigen Dienstag besucht Bundeskanzler Olaf Scholz die Stadt Düren und die Region. Zuerst war er in Simmerath-Lammersdorf zu Gast, um sich einen Windpark anzusehen. Anschließend reist der SPD-Politiker weiter nach Düren. Dort besucht er am Mittag den Automobil-Zulieferer Neapco und informiert sich über die Umstellung auf elektrische Antriebe.

Am frühen Nachmittag kam er ins Dürener Rathaus. Dort traf sich Bundeskanzler Scholz mit dem Bürgermeister Frank Peter Ullrich sowie weitere Bürgermeister aus den Städten und Gemeinden rund um das rheinische Revier. In dem Gespräch ging es um die Zukunft der Region im Strukturwandel.

Pressestatement von Bundeskanzler Scholz

BK Scholz: Schönen Dank für die Einladung und die Gelegenheit, hier zu sprechen. Es war für mich sehr wichtig, diese Diskussion zu führen. Der Strukturwandel steht auf der Tagesordnung, und wir haben schon vor einiger Zeit verabredet, dass das ein gemeinsames Anliegen des ganzen Landes ist, dass also die Regionen und Reviere, die mit dem Ausstieg aus der Kohleverstromung herausgefordert sind, nicht alleingelassen werden, sondern dass Deutschland insgesamt will, dass das gelingt, dass gute Infrastrukturen entwickelt werden, dass neue Arbeitsplätze entstehen und dass lebenswerte Orte entwickelt werden. Alles das haben wir uns vorgenommen, und auch das braucht neue Beschleunigung und neues Tempo.

Insofern war es für mich wichtig, hier einmal ganz direkt den Kontakt zu dem Arbeitsprozess zu suchen, vor dem wir stehen - denn darum geht es ja all den hier Versammelten - und der aus der Verabredung und Gesetzgebung in Deutschland folgt, damit wir gemeinsam immer verpflichtet bleiben. Unser Ziel muss sein, dass, wenn die Kohleverstromung endgültig endet, wir auch mit dem Strukturwandel so weit vorangekommen sind, dass genügend neue gleichwertige Arbeitsplätze entstanden sind und dass Wertschöpfung in den Regionen auch tatsächlich möglich bleibt. Das ist unser Ziel.

Wir haben uns noch einmal genau angeschaut, was bereits an Bewilligungen und Entscheidungen ergangen ist und wie wir diejenigen, die noch anstehen, beschleunigen können, zusammen mit den Ländern und auch diesem Land hier. Insofern war das für mich wichtig - als Arbeitsmotivation, als Schub für das, was wir uns vorgenommen haben -, und ich bin sicher: Es wird uns gelingen, dass dieses große Vorhaben zu mehr Wohlstand und zu einer guten Entwicklung führt!