Großrazzia Polizei gegen Rockerbande Hells Angels

Hells Angels MC Charter Borderland und UnterstützerclubCommando 81 Borderland in Pforzheim verbotenInnenminister Reinhold Gall:„Das Vereinsverbot unterstreicht das konsequente Vorgehen gegen kriminelle Rockergruppierungen“„Wir dulden in Baden-Württemberg keine Gewaltexzesse von Rockergruppierungen.Das Begehen schwerster und zum Teil organisierter Straftatenmuss und wird auch zukünftig entsprechende Konsequenzen nachsich ziehen.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 10. Juni2011, in Stuttgart.Mehr als 400 Polizeibeamte, darunter Spezialeinsatzkräfteaus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen,vollstrecken unter Leitung der Polizeidirektion Pforzheim seit den frühenMorgenstunden 26 Durchsuchungsbeschlüsse in Pforzheim und Umgebung.Damit wird im Auftrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe einVereinsverbot gegen Rockergruppierungen, das der Innenminister ausgesprochenhat, vollzogen.Das Innenministerium Baden-Württemberg kann als zuständige VerbotsbehördeVereinsverbote aussprechen, wenn - wie vorliegend - der Zweckoder die Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderläuft. Darüberhinaus muss das Handeln der Mitglieder dem Verein zuzurechnen sein.Heute Morgen wurden 43 Mitgliedern des „Hells Angels Motorcycle ClubCharter Borderland“ und dessen Unterstützerclub „Commando 81 Borderland“die Verbotsverfügungen durch die Polizei zugestellt. Gleichzeitigwurden 20 Wohnungen, zwei Gefängniszellen und drei Vereinsräumlichkeitendurchsucht, um Vereinsvermögen und weitere für das Vereinsverbotbeweisrelevante Unterlagen zu beschlagnahmen. Mit dem Verbot istder Verein mit seinen Unterorganisationen aufgelöst und ist ihnen jedeTätigkeit untersagt. Kennzeichen des Vereins dürfen weder verbreitetnoch verwendet werden.Im Pforzheimer Raum kam es in den vergangenen Monaten neben vermehrtenAufgriffen von gesetzlich verbotenen Hieb-, Stich-, Stoss- undSchusswaffen bei Angehörigen des Hells Angels MC, Charter Borderlandund des Unterstützerclubs zu schwersten Straftaten, darunter auch einversuchtes Tötungsdelikt. „Die bei Durchsuchungen aufgefundenenSchusswaffen und letztendlich der Einsatz von gefährlichen Hieb- undStoßwaffen bei Auseinandersetzungen zeigen das hohe Gefahrenpotenzialdieser Gruppierungen“, betonte Innenminister Reinhold Gall. „Diezahlreichen Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der betroffenen Vereinigungenbelegen, dass hier schwerste Straftaten geplant und begangensowie durch die Vereinsführungen geduldet wurden.“ Dem Vereinsverbotgingen monatelange Ermittlungen und Vorbereitungen der PolizeidirektionPforzheim, des Regierungspräsidiums Karlsruhe, des LandeskriminalamtesBaden-Württemberg sowie des Innenministeriums Baden-Württembergvoraus. „Das Verbot bestätigt die hervorragende Arbeit unserer Sicherheitsbehörden.Wir werden weiterhin allen polizeilich relevanten Rockergruppierungenund rockerähnlichen Gruppierungen mit einer harten Liniebegegnen“, versicherte Gall.